Sitzung 04.02.2020 Stadtrat

Bezeichnung	Inhalt	Bezeichnung	Inhalt
Sitzung:	StR/070/2020	Gremium:	Stadtrat
Datum:	04.02.2020	Zeit:	19:00-23:00
Raum:	Sitzungssaal, Rathaus
Bezeichnung:	70. Sitzung des Stadtrates

Dokumente

Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Öffentliche Bekanntmachung 18 KB
	Niederschrift -öffentlich 2 MB

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Öffentlicher Teil: Beginn 19:00
1	Bürgerfragestunde (15 Minuten) gemäß § 25 Abs. 2 der Geschäftsordnung
2	Genehmigung der Niederschriften aus den Sitzungen des Stadtrates nach § 25 Abs. 3 Satz 3 GeschO: - der 67. öffentlichen Sitzung vom 05.11.2019 - der 68. öffentlichen Sitzung vom 03.12.2019
3	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen gem. Art. 52 Abs. 3 GO
4	Kindertagesstätten; Umwandlung einer Kindergartengruppe in eine Krippengruppe im Kinderhaus St. Elisabeth
5	Antrag; Bürgerantrag zum Bahnlärm in Grafing-Bahnhof
6	Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Städtebauliches Sanierungsverfahren "Altstadtbereich"; Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes (Sanierungssatzung) vom 16.03.2003 durch Anpassung der Grenzen des Sanierungsgebietes; Satzungsbeschluss (§ 142 BauGB)
7	Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes (§ 30 Abs. 1 BauGB) für die Grundstücke Fl.Nrn. 301 und 306 der Gemarkung Grafing zwischen der Münchener Straße und der Wohnbebauung an der Gustl-Waldau-Straße zurAusweisung a) von Wohnbauflächen (Allgemeines Wohngebiet) im südlichen Teilbaugebiet (Gustl-Waldau-Straße) b) eines eingeschränkten Gewerbegebietes im nördlichen Teilbaugebiet (Münchener Straße)
8	Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); a) Informelle Entwicklungsplanung für den Ortsteil Wiesham (Beschluss des Bau-, Werk- und Umweltausschusses vom 23.06.2015) b) Änderung des Flächennutzungsplanes c) Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes (§ 30 Abs. 1 BauGB) (Änderung des Stadtratsbeschlusses vom 19.09.2017 zur Aufstellung eines einfachen Bebauungsplanes zur Dorfstrukturerhaltung / Wohnungszahlbeschränkung)
9	Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Grundstücke Fl.Nrn. 537/3, 538 und 538/1 der Gemarkung Nettelkofen an der Ebersberger Straße (Südseite) im beschleunigten Verfahren als Bebauungsplan zur Innenentwicklung gemäß § 13b BauGB; Aufstellungsbeschluss (§ 2 Abs. 1 BauGB)
10	Vollzug der Gemeindeordnung (GO) und des Kommunalabgabengesetzes (KAG); 7. Änderung der Wasserabgabesatzung (WAS)
11	Antrag der Fraktion Bündnis für Grafing e.V. vom 27.09.2019 zur Änderung der örtlichen Stellplatzsatzung für die Erweiterung der Stellplatzpflicht für Fahrräder
12	Klimaschutz; Beschluss über die Einführung eines kommunalen Förderprogramms für Lastenräder
13	Klimaschutz; Antrag der Fraktion Bündnis für Grafing e.V. vom 24.01.2020; Beschluss über die Anschaffung eines Lastenrades zum Verleih durch die Stadt Grafing
14	Informationen
15	Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung