Sitzung 04.02.2020 Stadtrat

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Sitzung:StR/070/2020Gremium:Stadtrat
Datum:04.02.2020Zeit:19:00-23:00 Uhr
Raum:Sitzungssaal, Rathaus
Bezeichnung:70. Sitzung des Stadtrates

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DokumenttypBezeichnungAktionen
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Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
1Bürgerfragestunde (15 Minuten) gemäß § 25 Abs. 2 der Geschäftsordnung    
2Genehmigung der Niederschriften aus den Sitzungen des Stadtrates nach § 25 Abs. 3 Satz 3 GeschO:
- der 67. öffentlichen Sitzung vom 05.11.2019
- der 68. öffentlichen Sitzung vom 03.12.2019
    
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen gem. Art. 52 Abs. 3 GO    
4Kindertagesstätten,
Umwandlung einer Kindergartengruppe in eine Krippengruppe im Kinderhaus St. Elisabeth
FB 2/014/2019   
5Antrag, Bürgerantrag zum Bahnlärm in Grafing-BahnhofI/049/2019   
6Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB),
Städtebauliches Sanierungsverfahren "Altstadtbereich",
Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes (Sanierungssatzung) vom 16.03.2003 durch Anpassung der Grenzen des Sanierungsgebietes,
Satzungsbeschluss (§ 142 BauGB)
FB 3/057/2019   
7Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB),
Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes (§ 30 Abs. 1 BauGB) für die Grundstücke Fl.Nrn. 301 und 306 der Gemarkung Grafing zwischen der Münchener Straße und der Wohnbebauung an der Gustl-Waldau-Straße zurAusweisung
a) von Wohnbauflächen (Allgemeines Wohngebiet) im südlichen Teilbaugebiet (Gustl-Waldau-Straße)
b) eines eingeschränkten Gewerbegebietes im nördlichen Teilbaugebiet (Münchener Straße)
FB 3/007/2020   
8Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB),
a) Informelle Entwicklungsplanung für den Ortsteil Wiesham
(Beschluss des Bau-, Werk- und Umweltausschusses vom 23.06.2015)
b) Änderung des Flächennutzungsplanes
c) Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes (§ 30 Abs. 1 BauGB)
(Änderung des Stadtratsbeschlusses vom 19.09.2017 zur Aufstellung eines einfachen Bebauungsplanes zur Dorfstrukturerhaltung / Wohnungszahlbeschränkung)
FB 3/008/2020   
9Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB),
Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Grundstücke Fl.Nrn. 537/3, 538 und 538/1 der Gemarkung Nettelkofen an der Ebersberger Straße (Südseite) im beschleunigten Verfahren als Bebauungsplan zur Innenentwicklung gemäß § 13b BauGB,
Aufstellungsbeschluss (§ 2 Abs. 1 BauGB)
FB 3/059/2019   
10Vollzug der Gemeindeordnung (GO) und des Kommunalabgabengesetzes (KAG),
7. Änderung der Wasserabgabesatzung (WAS)
FB 3/003/2020   
11Antrag der Fraktion Bündnis für Grafing e.V. vom 27.09.2019 zur Änderung der örtlichen Stellplatzsatzung für die Erweiterung der Stellplatzpflicht für FahrräderFB 3/033/2019   
12Klimaschutz,
Beschluss über die Einführung eines kommunalen Förderprogramms für Lastenräder
SS 2/001/2020   
13Klimaschutz,
Antrag der Fraktion Bündnis für Grafing e.V. vom 24.01.2020,
Beschluss über die Anschaffung eines Lastenrades zum Verleih durch die Stadt Grafing
SS 2/002/2020   
14Informationen    
15Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung