Sitzung 10.12.2019 Stadtrat

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Sitzung:StR/069/2020Gremium:Stadtrat
Datum:10.12.2019Zeit:19:00-23:30
Raum:Sitzungssaal, Rathaus
Bezeichnung:69. Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil: Beginn 19:00
1Bürgerfragestunde (15 Minuten) gemäß § 25 Abs. 2 der Geschäftsordnung    
2Genehmigung der Niederschrift der 62. öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 04.06.2019 nach § 25 Abs. 3 Satz 3 GeschO    
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen gem. Art. 52 Abs. 3 GO    
10Örtliche Rechungsprüfung für das Haushaltsjahr 2017;
Vorlage des Berichts und Entlastung der Verwaltung
    
4Digitalisierung Schulen;
Maßnahmenbeschluss
    
5Digitalisierung Rathaus;
Information zum Status
    
6Kinderbetreuung:
Antrag des "Kleine Strolche e.V." auf Übernahme der Kosten für eine FSJ-Stelle und
Übernahme des Defizits aus 2020
    
7Kindertagesstätten;
Umwandlung einer Kindergartengruppe in eine Krippengruppe im Kinderhaus St. Elisabeth
    
9Kindertagesstätten;
Auflösung der 2. Gruppe im Kindergarten St. Margareth
    
8Trachtenverein Straußdorf;
Räumlichkeiten für den Trachtenverein Straußdorf
    
11Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
Änderung des Flächennutzungsplanes (18. Änderung) zur Entwicklung eines Berufsschulzentrums für den Landkreis Ebersberg auf den Grundstücken Fl.Nrn. 233/T(Teilfläche), 234/T, 234/2, 236/T der Gemarkung Nettelkofen sowie von zusätzlichen Parkflächen auf dem Grundstück Fl.Nr. 232/4 der Gemarkung Nettelkofen;
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
    
12Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
Aufstellung eines Bebauungsplanes für eine Wohnbebauung auf dem Grundstück Fl.Nr. 890 der Gemarkung Öxing an der südlichen Mühlenstraße (vormals Sägewerk / Großottmühle) im beschleunigten Verfahren als Bebauungsplan zur Innenentwicklung (§§ 13a und 13b BauGB);
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
    
13Antrag der Fraktion Bündnis für Grafing e.V. vom 13.10.2019 zur Umgestaltung des Marktplatzes    
14Information zum Prüfauftrag Lastenräder    
15Informationen    
16Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung