Sitzung 17.12.2019 Bau-, Werk- und Umweltausschuss

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Sitzung:BWUA/062/2020Gremium:Bau-, Werk- und Umweltausschuss
Datum:17.12.2019Zeit:17:00-20:50
Raum:Sitzungssaal, Rathaus
Bezeichnung:62. Sitzung des Bau-, Werk- und Umweltausschusses

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1Genehmigung der Niederschrift der 61. öffentlichen Sitzung des Bau,- Werk- und Umweltausschusses vom 28.11.2019 nach § 25 Abs. 3 Satz 3 GeschO    
2Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen gem. Art. 52 Abs. 3 GO    
3Bauantrag zum Dachgeschossum- und -ausbau des bestehenden Mehrfamilienhauses, Balkonerweiterung mit Außentreppe und Errichtung diverser Nebenanlagen auf dem Grundstück Fl.Nr. 497/8 der Gemarkung Grafing (Rieperdingerstraße 14)    
4Antrag auf Vorbescheid zur Umnutzung der bestehenden Lagerflächen im EG und 1. OG in Wohnungen und gewerbliche Nutzung auf dem Grundstück Fl.Nr. 3/0 der Gemarkung Nettelkofen (Nettelkofen 24b und 24c)    
5Straßenverkehr;
a) Festsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit in der Griesstraße
b) Erhöhung der Höchstparkdauer in der Tiefgarage Rotter Straße
    
6Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
1. Änderung des einfachen Bebauungsplanes "Straußdorf - westlich der Grafinger-/Aßlinger Straße"
2. Änderung des Bebauungsplanes "Baugebiet zwischen Grafinger Straße und Blumenstraße" im Teilbereich der Fl.Nr. 7der Gemarkung Straußdorf, Blumenstraße 7 und 7 a
3. Aufstellung eines einfachen Bebauungsplanes "Straußdorf - östlich der Grafinger-/Aßlinger Straße"
Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) und Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB);
Prüfung der eingegangenen Stellungnahmen und ggf. Satzungsbeschluss (§ 10 BauGB)
    
7Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
Änderung des Bebauungsplanes „Hammerschmiede, Glonner Straße, Von-Hazzi-Straße“ für den Teilbereich des „Alten Bauhofes“ mit Umfeld sowie für den Teilbereich südlich des Unterangers als Bebauungsplan zur Innenent wicklung (§ 13a BauGB);
Planoffenlegung und Behördenbeteiligung (§§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB);
Prüfung der eingegangenen Stellungnahmen und ggf. Billigungs- und Auslegungsbeschluss
    
8Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Grundstücke Fl.Nrn. 537/3, 538 und 538/1 der Gemarkung Nettelkofen an der Ebersberger Straße (Südseite) im beschleunigten Verfahren als Bebauungsplan zur Innenentwicklung gemäß § 13b BauGB;
Aufstellungsbeschluss (§ 2 Abs. 1 BauGB)
    
9Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
Aufstellung des Bebauungsplanes Aiblinger Straße (2. Bauabschnitt) für das städtische Grundstück Fl.Nr. 588 der Gemarkung Grafing;
Vorstellung der konzeptionellen Bebauungsinhalte (Konzeptplanung) und ggf. Billigungsbeschluss
    
10Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
Städtebauliches Sanierungsverfahren "Altstadtbereich";
Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes (Sanierungssatzung) vom 16.03.2003 durch Anpassung der Grenzen des Sanierungsgebietes;
Satzungsbeschluss (§ 142 BauGB)
    
11Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG);
Straßenrechtliches Einziehungsverfahren (Art. 8 BayStrWG) für Teilstrecken des Geh- und Radweges Nr. 31 von der Schwarzbäckstraße zur Dietrich-Bonhoeffer-Straße für die Erweiterung des Seniorenheims;
Einziehungsbeschluss
    
12Verkehrsplanung;
Antrag der CSU (Ortsverband und Stadtratsfraktion) vom 27.11.2019 zur Überprüfung der Auswirkungen eines möglichen Ausweichgleises auf der Bahnstrecke Grafing-Wasserburg bei Wiesham
    
12.1 Nachtrag: 10.12.2019 *Antrag der Fraktion Bündnis für Grafing e.V. vom 27.09.2019 zur Erweiterung der Fahrradabstellplätze am städtischen Freibad    
13Informationen    
14Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung