Sitzung 05.11.2019 Stadtrat

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Sitzung:StR/067/2019Gremium:Stadtrat
Datum:05.11.2019Zeit:19:00-00:20
Raum:Sitzungssaal, Rathaus
Bezeichnung:67. Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil: Beginn 19:00
1Bürgerfragestunde (15 Minuten) gemäß § 25 Abs. 2 der Geschäftsordnung    
2Genehmigung der Niederschriften aus den Sitzungen des Stadtrates nach § 25 Abs. 3 Satz 3 GeschO:
- der 66. öffentlichen Sitzung vom 08.10.2019
- der 2. öffentlichen Sitzung des Ferienausschuss vom 09.08.2018
    
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen gem. Art. 52 Abs. 3 GO    
4Integriertes Stadtentwicklungskonzept;
Vorstellung des Abschlussberichts des ISEK
    
5Kommunalwahl 2020;
Bestellung der örtlichen Wahlleitung inkl. Stellvertretung
    
6Kommunalwahl 2020;
Festlegung der Höhe des Erfrischungsgeldes für Wahlhelfer
    
7Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
16. Änderung des Flächennutzungsplanes,
Änderungsbereich 3: "Bachhäusl / Grafenweg";
Änderung des Billigungs- und Auslegungsbeschlusses für die Darstellung des Baugebietes "Bachhäusl" als Urbanes Gebiet (MU)
    
8Städtischer Bauhof;
Erweiterung des Bauhofes (Glonner Straße 43) durch Errichtung eines zusätzlichen Betriebsgebäudes (Lager- und Maschinenhalle);
Vorbereitung der baulichen Umsetzung (Maßnahmenbeschluss)
    
9Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
Aufstellung eines Bebauungsplanes "Sondergebiet Schulzentrum Kapellenstraße" für die geplante Erweiterung des Sonderpädagogischen Förderzentrums (SFZ) auf dem Grundstück Fl.Nr. 222 der Gemarkung Öxing im beschleunigten Verfahren als Bebauungsplan zur Innenentwicklung (§ 13a BauGB)
    
10Antrag der CSU-Fraktion vom 10.09.2019 zur Überprüfung der baulichen Situation der Grafinger Stadthalle    
11Antrag der Fraktion Bündnis für Grafing e.V. vom 25.10.2019 zur Zukunft der Stadthalle    
11.1Ratsbegehren zur Stadthalle    
12Informationen    
13Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung