Sitzung 08.10.2019 Stadtrat

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Sitzung:StR/066/2019Gremium:Stadtrat
Datum:08.10.2019Zeit:19:00-23:25
Raum:Sitzungssaal, Rathaus
Bezeichnung:66. Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil: Beginn 19:00
1Bürgerfragestunde (15 Minuten) gemäß § 25 Abs. 2 der Geschäftsordnung    
2Genehmigung der Niederschriften aus den Sitzungen des Stadtrates nach § 25 Abs. 3 Satz 3 GeschO:
- der 63. öffentlichen Sitzung vom 02.07.2019
- der 65. öffentlichen Sitzung vom 17.09.2019
    
3Wohnbaugesellschaft Ebersberg WBE gKU;
Beitritt der Gemeinde Anzing zur Wohnbaugesellschaft Ebersberg WBE gKU; Änderung der Unternehmenssatzung
    
4Stadtwerke Grafing b.München als Eigenbetrieb;
Gewinn-/Verlustverwendungsbeschluss für Vorjahresverluste
    
5Stadtwerke Grafing b.München als Eigenbetrieb;
Feststellungsbeschluss für die geprüften Jahresabschlüsse 2015 und 2016 und Entlastung der Werkleitung
    
6Klimaschutz;
Teilnahme an der Kampagne "Fairtrade Town"
    
7Gemeindliche Trinkwasserversorgung;
a) Bericht über den Verfahrensstand zur Bewilligung der Grundwasserentnahme für die Wasserversorgungsanlage Aiterndorf und der Versorgungssituation;
b) Errichtung eines Trinkwasserverbundes mit der Stadt Ebersberg zur Verbesserung der Versorgungssicherheit;
Genehmigung der Zweckvereinbarung (Art. 7 ff. KommZG) vom 16.09.2019
    
8Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
Aufstellung eines Bebauungsplanes zur erweiterten Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB für die Ausweisung eines Wohnbaugebietes im südwestlichen Teilbereich des Grundstücks Fl.Nr. 675/0 der Gemarkung Öxing;
Vorstellung von Bebauungsvorschlägen und ggf. Aufstellungsbeschluss (§ 2 Abs. 1 BauGB)
    
9Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
Änderung des Bebauungsplanes "Hammerschmiede, Glonner- / Von-Hazzi-Straße" für die Teilbereiche "Alter Bauhof" und "Unteranger" (Grundstücke: Fl.Nrn. 514, 514/1, 514/4 - 514/6/T, 514/7, 514/8/T, 514/9 - 514/13,514/18, 514/19, 514/24 - 514/26, 505/17 und 506/13 der Gemarkung Grafing;
Billigung des Aufstellungsbeschlusses (§ 2 Abs. 1 BauGB) - Ergänzung für den Bereich "Alter Bauhof" und Umgebungsbebauung
    
10Informationen    
11Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung