Sitzung 07.05.2019 Stadtrat

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Sitzung:StR/061/2019Gremium:Stadtrat
Datum:07.05.2019Zeit:19:00-23:55
Raum:Sitzungssaal, Rathaus
Bezeichnung:61. Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil: Beginn 19:00
1Bürgerfragestunde (15 Minuten) gemäß § 25 Abs. 2 der Geschäftsordnung    
2Genehmigung der Niederschrift der 59. öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 02.04.2019 nach § 25 Abs. 3 Satz 3 GeschO    
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen gem. Art. 52 Abs. 3 GO    
4Mensa Grafing;
Vorstellung und Genehmigung der Leistungsbeschreibung
    
5Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet westlich der Elisabethstraße sowie am Ortseingang südlich der Nettelkofener Straße (Bebauungsplan Elisabethstraße / Nettelkofener Straße);
Antrag der Fraktion Bündnis für Grafing vom 18.04.2019 zur Einstellung des Bebauungsplanverfahrens für das südliche Teilplanungsgebiet
    
6Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
Aufstellung eines Bebauungsplanes für eine Wohnbebauung auf den Grundstücken Fl.Nrn. 275 und 275/11 der Gemarkung Öxing nördlich der Siedlung "Schönblick";
Durchführungsweise des Planungswettbewerbes
    
7Antrag des CSU-Ortsverbandes und der CSU-Stadtratsfraktion zur zeitnahen Schaffung von bezahlbarem Wohnraum vom 26.02.2019, insbesondere zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für eine Wohnbebauung auf dem städtischen Grundstück Fl.Nr. 588 der Gemarkung Grafing an der Aiblinger Straße (Aufstellungsbeschluss, § 2 Abs. 1 BauGB)    
8Vollzug der Gemeindeordnung (GO);
Änderung der Gemeindegebietsgrenzen gemäß Art. 11 Abs. 2 Nr. 1 GO zur Anpassung an die geänderten Grundstücksverhältnisse nach dem Bau der B304neu (Südumfahrung Ebersberg)
    
9Trinkwasserversorgung Katzenreuth;
Einbeziehung der Anwesen Katzenreuth 9, 9a, 9b, 11 und 15 in das Versorgungsgebiet der Wasserversorgung Grafing;
a) Aufhebung der Sondervereinbarung (§ 7 WAS) vom 25.02.1988
b) Änderung der Wasserabgabesatzung(WAS) und der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS) für die Erweiterung des Versorgungsgebietes
    
10Liegenschaften;
Städtisches Gebäude Oberelkofener Straße 4 (Altes Schulhaus);
Umnutzung zur Kindertagesstätte;
Durchführungsbeschluss
    
11Haushaltswesen;
Vorlage des Rechenschaftsberichts für das Haushaltsjahr 2018
    
12Informationen    
13Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung