| Bezeichnung | Inhalt | Bezeichnung | Inhalt |
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| Sitzung: | StR/057/2019 | Gremium: | Stadtrat |
| Datum: | 05.02.2019 | Zeit: | 19:00-21:35 |
| Raum: | Sitzungssaal, Rathaus | ||
| Bezeichnung: | 57. Sitzung des Stadtrates | ||
| Dokumenttyp | Bezeichnung | Aktionen |
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 | Öffentliche Bekanntmachung 77 KB |
| TOP | Inhalt | Dokumente | ||||
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| Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 | ||||||
| 1 | Bürgerfragestunde (15 Minuten) gemäß § 25 Abs. 2 der Geschäftsordnung | |||||
| 2 | Genehmigung der Niederschrift der 55. öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 04.12.2018 nach § 25 Abs. 3 Satz 3 GeschO | |||||
| 3 | Organisierte Stadtführungen; Bericht von Herrn Thomas Warg | |||||
| 4 | Haushalt 2019; Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2019 mit den sonstigen Anlagen wie Finanzplan, Stellenplan und Wirtschaftsplan für die Stadtwerke | |||||
| 5 | Stipendienstiftung Grafing; Umwandlung in eine reine Verbrauchsstiftung und Satzungsänderung; Mitteilung über die Aufnahme einer weiteren Stipendiatin | |||||
| 6 | Verkehrsplanung und Straßenbau; Bauprogramm zur Erschließung des Baugebiets "Brauereigelände Wildbräu" für die Rotter Straße und den Öxinger Platz; a) Antrag des CSU-Ortsverbandes und der CSU-Fraktion vom 29.05.2018 zur Prüfung eines Umbaus der Straßen- und Platzfläche b) Wettbewerb für einen Brunnen am Öxinger Platz c) Errichtung eines barrierefreien Gebäudezugangs am Gebäude Rotter Straße 12, 12a | |||||
| 7 | Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Antrag vom 17.01.2019 zur Aufstellung eines Bebauungsplans für den nördlichen Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 739 der Gemarkung Grafing (Rosenheimer Straße 36) für Wohnbauzwecke; Aufstellungsbeschluss (§ 2 Abs.1 BauGB) zur Einleitung des beschleunigten Verfahrens als Bebauungsplan zur erweiterten Innenentwicklung nach § 13 b BauGB | |||||
| 8 | Vollzug des Baugesetzbuchs (BauGB); Änderung des Flächennutzungsplans (16. Änderung) zur 1. Ausweisung von Sport- und Parkplatzflächen mit der nördlichen Sportstättenanbindung 2. Dorf-und Gewerbegebietsausweisung Haidling-Dorf 3. Wohngebietsausweisung Bachhäusl 4. Gewerbegebietsausweisung Haidling-Süd (Gewerbegebiet Haidling) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB; Prüfung der Stellungnahmen und ggf. Billigungs- und Auslegungsbeschluss des Flächennutzungsplans | |||||
| 9 | Straßen- und Leitungsbau; Ortskanalisation Wiesham nebst Erneuerung der Trinkwasserleitung, Errichtung eines straßenbegleitenden Fußwegs und örtlicher Hochwasserschutz Billigung des Bauentwurfes und Durchführungsbeschluss | |||||
| 10 | Straßen- und Leitungsbau; Gesamtausbau der Ortsstraße „Am Feld“ nebst Sanierung der Abwasserkanalisation und der Trinkwasserversorgung; Billigung des Bauentwurfs und Durchführungsbeschluss | |||||
| 11 | Informationen | |||||
| 12 | Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung | |||||