Sitzung 05.02.2019 Stadtrat

Bezeichnung	Inhalt	Bezeichnung	Inhalt
Sitzung:	StR/057/2019	Gremium:	Stadtrat
Datum:	05.02.2019	Zeit:	19:00-21:35
Raum:	Sitzungssaal, Rathaus
Bezeichnung:	57. Sitzung des Stadtrates

Dokumente

Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Öffentliche Bekanntmachung 77 KB
	Niederschrift -öffentlich 987 KB

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 19:00
1	Bürgerfragestunde (15 Minuten) gemäß § 25 Abs. 2 der Geschäftsordnung
2	Genehmigung der Niederschrift der 55. öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 04.12.2018 nach § 25 Abs. 3 Satz 3 GeschO
3	Organisierte Stadtführungen; Bericht von Herrn Thomas Warg
4	Haushalt 2019; Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2019 mit den sonstigen Anlagen wie Finanzplan, Stellenplan und Wirtschaftsplan für die Stadtwerke
5	Stipendienstiftung Grafing; Umwandlung in eine reine Verbrauchsstiftung und Satzungsänderung; Mitteilung über die Aufnahme einer weiteren Stipendiatin
6	Verkehrsplanung und Straßenbau; Bauprogramm zur Erschließung des Baugebiets "Brauereigelände Wildbräu" für die Rotter Straße und den Öxinger Platz; a) Antrag des CSU-Ortsverbandes und der CSU-Fraktion vom 29.05.2018 zur Prüfung eines Umbaus der Straßen- und Platzfläche b) Wettbewerb für einen Brunnen am Öxinger Platz c) Errichtung eines barrierefreien Gebäudezugangs am Gebäude Rotter Straße 12, 12a
7	Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Antrag vom 17.01.2019 zur Aufstellung eines Bebauungsplans für den nördlichen Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 739 der Gemarkung Grafing (Rosenheimer Straße 36) für Wohnbauzwecke; Aufstellungsbeschluss (§ 2 Abs.1 BauGB) zur Einleitung des beschleunigten Verfahrens als Bebauungsplan zur erweiterten Innenentwicklung nach § 13 b BauGB
8	Vollzug des Baugesetzbuchs (BauGB); Änderung des Flächennutzungsplans (16. Änderung) zur 1. Ausweisung von Sport- und Parkplatzflächen mit der nördlichen Sportstättenanbindung 2. Dorf-und Gewerbegebietsausweisung Haidling-Dorf 3. Wohngebietsausweisung Bachhäusl 4. Gewerbegebietsausweisung Haidling-Süd (Gewerbegebiet Haidling) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB; Prüfung der Stellungnahmen und ggf. Billigungs- und Auslegungsbeschluss des Flächennutzungsplans
9	Straßen- und Leitungsbau; Ortskanalisation Wiesham nebst Erneuerung der Trinkwasserleitung, Errichtung eines straßenbegleitenden Fußwegs und örtlicher Hochwasserschutz Billigung des Bauentwurfes und Durchführungsbeschluss
10	Straßen- und Leitungsbau; Gesamtausbau der Ortsstraße „Am Feld“ nebst Sanierung der Abwasserkanalisation und der Trinkwasserversorgung; Billigung des Bauentwurfs und Durchführungsbeschluss
11	Informationen
12	Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung