Sitzung 05.02.2019 Stadtrat

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Sitzung:StR/057/2019Gremium:Stadtrat
Datum:05.02.2019Zeit:19:00-21:35
Raum:Sitzungssaal, Rathaus
Bezeichnung:57. Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil: Beginn 19:00
1Bürgerfragestunde (15 Minuten) gemäß § 25 Abs. 2 der Geschäftsordnung    
2Genehmigung der Niederschrift der 55. öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 04.12.2018 nach § 25 Abs. 3 Satz 3 GeschO    
3Organisierte Stadtführungen;
Bericht von Herrn Thomas Warg
    
4Haushalt 2019;
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2019 mit den sonstigen Anlagen wie Finanzplan, Stellenplan und Wirtschaftsplan für die Stadtwerke
    
5Stipendienstiftung Grafing;
Umwandlung in eine reine Verbrauchsstiftung und Satzungsänderung;
Mitteilung über die Aufnahme einer weiteren Stipendiatin
    
6Verkehrsplanung und Straßenbau;
Bauprogramm zur Erschließung des Baugebiets "Brauereigelände Wildbräu" für die Rotter Straße und den Öxinger Platz;
a) Antrag des CSU-Ortsverbandes und der CSU-Fraktion vom 29.05.2018
zur Prüfung eines Umbaus der Straßen- und Platzfläche
b) Wettbewerb für einen Brunnen am Öxinger Platz
c) Errichtung eines barrierefreien Gebäudezugangs am Gebäude Rotter Straße 12, 12a
    
7Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
Antrag vom 17.01.2019 zur Aufstellung eines Bebauungsplans für den nördlichen Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 739 der Gemarkung Grafing (Rosenheimer Straße 36) für Wohnbauzwecke;
Aufstellungsbeschluss (§ 2 Abs.1 BauGB) zur Einleitung des beschleunigten Verfahrens als Bebauungsplan zur erweiterten Innenentwicklung nach § 13 b BauGB
    
8Vollzug des Baugesetzbuchs (BauGB);
Änderung des Flächennutzungsplans (16. Änderung) zur
1. Ausweisung von Sport- und Parkplatzflächen mit der nördlichen Sportstättenanbindung
2. Dorf-und Gewerbegebietsausweisung Haidling-Dorf
3. Wohngebietsausweisung Bachhäusl
4. Gewerbegebietsausweisung Haidling-Süd (Gewerbegebiet Haidling)
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB;
Prüfung der Stellungnahmen und ggf. Billigungs- und Auslegungsbeschluss des Flächennutzungsplans
    
9Straßen- und Leitungsbau;
Ortskanalisation Wiesham nebst Erneuerung der Trinkwasserleitung,
Errichtung eines straßenbegleitenden Fußwegs und örtlicher Hochwasserschutz
Billigung des Bauentwurfes und Durchführungsbeschluss
    
10Straßen- und Leitungsbau;
Gesamtausbau der Ortsstraße „Am Feld“ nebst Sanierung der Abwasserkanalisation und der Trinkwasserversorgung;
Billigung des Bauentwurfs und Durchführungsbeschluss
    
11Informationen    
12Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung