Sitzung 16.10.2018 Stadtrat

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Sitzung:StR/052/2018Gremium:Stadtrat
Datum:16.10.2018Zeit:19:00-23:10
Raum:Sitzungssaal, Rathaus
Bezeichnung:52. Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil: Beginn 19:00
1Bürgerfragestunde (15 Minuten) gemäß § 25 Abs. 2 der Geschäftsordnung    
2Genehmigung der Niederschrift der 50. öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 10.07.18 nach § 25 Abs. 3 Satz 3 GeschO    
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen gem. Art. 52 Abs. 3 GO    
4Nachtragshaushalt 2018;
Beschlussfassung
    
5Müllgebühren;
Neukalkulation der Gebühren für den Zeitraum von 2019-2022
    
6Antrag der Fraktion BfG auf Erstellen einer Kosten-Nutzen-Analyse zum Grundstückskauf für die Errichtung einer Berufsschule in Grafing-Bahnhof    
7Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
Aufstellung eines Bebauungsplanes zur erweiterten Innenentwicklung gemäß § 13b BauGB für eine Wohnbebauung auf den Grundstücken Fl.Nrn. 275 und 275/11 der Gemarkung Öxing am nördlichen Siedlungsrand der Siedlung"Schönblick";
Entscheidung über den Aufstellungsbeschluss (§ 2 Abs. 1 BauGB);
Durchführung eines Planungswettbewerbs
    
8Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
Aufstellung eine Bebauungsplanes für eine Wohnbebauung am "Kothmüllerweg";
a) Einstellung des Verfahrens für den "Teilbereich Süd" (Grundstücke Fl.Nrn. 879/8, /9, /11, /13, /14, /16, /20, /21 und /25 der Gemarkung Öxing)
b) Fortführung des Verfahrens beschränkt auf den "Teilbereich Nord" (Grundstücke Fl.Nrn. 885, 979/2 und 879/22 der Gemarkung Öxing) im beschleunigten Verfahren als Bebauungsplan zur Innenentwicklung nach § 13a BauGB
    
9Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
Einfacher Bebauungsplan "Gartenhausgebiet Bachhäusl" vom 26.07.2018;
Feststellung eines Formfehlers und Durchführung eines ergänzenden Bebauungsplanverfahrens (§ 214 Abs. 4 BauGB);
    
10Vollzug der GO;
Erlass einer (neuen) Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt Grafing b.München (Informationsfreiheitssatzung)
    
11Informationen    
12Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung