Sitzung 20.06.2017 Stadtrat

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Sitzung:StR/037/2017Gremium:Stadtrat
Datum:20.06.2017Zeit:19:00-21:50
Raum:Sitzungssaal, Rathaus
Bezeichnung:37. Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil: Beginn 19:00
1Bürgerfragestunde (15 Minuten) gemäß § 25 Abs. 2 der Geschäftsordnung    
2Genehmigung der Niederschrift der 35. und 36. öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 09.05. bzw. 16.05.2017 nach § 25 Abs. 3 Satz 3 GeschO    
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen gem. Art. 52 Abs. 3 GO    
4gKU Wohnungsbaugesellschaft Ebersberg;
Abschluss einer Zweckvereinbarung für das Grundstück in der Kapellenstraße 6
    
5Haushaltsjahr 2016;
Vorlage des Rechenschaftsberichtes
    
6Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
Änderung des Flächennutzungsplanes (16. Änderung) zur Ausweisung von Sport- und Parkplatzflächen auf den Grundstücken Fl.Nrn. 215 und 217 der Gemarkung Öxing an der (künftigen) nördlichen Sportstättenanbindung;
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
    
7Vollzug des BayStrWG;
Straßenbenennung gemäß Art. 52 BayStrWG für den neu entstehenden Straßenzug im Gewerbegebiet Grafing-Schammach (2. Abschnitt)
    
8Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
Ausweisung von Wohnbauflächen für den nördlichen Grundstücksteil der Fl.Nr. 714 der Gemarkung Grafing (zwischen Schloßstraße und Waldfriedhof);
Erlass einer Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung (§ 34 Abs. 4Nrn. 1, 3 BauGB) oder alternativ eines Bebauungsplanes nach § 13b BauGB;
Billigung des Satzungsentwurfes bzw. Bebauungsplanentwurfes und ggf. Änderung des Aufstellungsbeschlusses
    
9Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
Aufstellung eines Bebauungsplanes für ein Allgemeines Wohngebiet auf den Grundstücken Fl.Nrn. 381/T, 482, 483/T, 483/1-6 der Gemarkung Nettelkofen (Bebauungsplan "Nördlich der Nettelkofener Straße / Adalbert-Stifter-Straße");
Fortführung im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB 2017 (Überleitung) sowie Billigung des Bebauungsplanentwurfes
    
10Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
Aufstellung eines Bebauungsplanes für ein Allgemeines Wohngebiet auf den Grundstücken Fl.Nrn. 484/2, 488, 485 und Teilflächen aus Fl.Nrn. 490, 489, 487, 486 der Gemarkung Nettelkofen (Bebauungsplan "Südlich derNettelkofener Straße");
Fortführung als Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB 2017 (Überleitung) und Änderung des Billigungs- und Auslegungsbeschlusses
    
11Liegenschaften;
Städtisches Gebäude Oberelkofener Straße 4 (Altes Schulhaus);
Umnutzung zur Kindertagesstätte (Maßnahmenbeschluss)
    
12Informationen    
13Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung