Sitzung 17.01.2017 Stadtrat

Bezeichnung	Inhalt	Bezeichnung	Inhalt
Sitzung:	StR/031/2017	Gremium:	Stadtrat
Datum:	17.01.2017	Zeit:	19:00-23:05
Raum:	Sitzungssaal, Rathaus
Bezeichnung:	31. Sitzung des Stadtrates

Dokumente

Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Öffentliche Bekanntmachung 143 KB
	Niederschrift -öffentlich 624 KB

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Öffentlicher Teil: Beginn 19:00
1	Bürgerfragestunde (15 Minuten) gemäß § 25 Abs. 2 der Geschäftsordnung
2	Vollzug der Gemeindeordnung(GO) und des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLKrWG); a) Antrag von Stadtratsmitglied Frau Gabriela Wischeropp auf Entlassung aus dem Amt als ehrenamtliches Stadtratsmitglied gem. Art. 19 Abs. 1 GO b) Bestimmung desListennachfolgers (Art. 37 Abs. 2 GLKrWG) c) Verabschiedung
3	Vollzug der Gemeindeordnung(GO) und des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLKrWG); Amtsantritt des neuen Stadtratsmitglieds Frau Veronika Oswald und Eidesleistung bzw. Gelöbnis gem. Art. 31 Abs. 4 GO
4	Vollzug der Gemeindeordnung (GO); a) Besetzung der Ausschüsse und sonstiger Gremien (Zusammensetzungsbeschluss gem. Art. 33 GO) b) Bekanntgabe des neuen Fraktionsvorsitzenden der Freien Wähler und dessen Stellvertreter (siehe § 5 Geschäftsordnung)
5	Genehmigung der Niederschrift der 29. und 30. öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 08.11.16 bzw. 06.12.16 nach § 25 Abs. 3 Satz 3 GeschO
6	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen gem. Art. 52 Abs. 3 GO
7	Änderung des Bebauungsplanes Sondergebiet städtischer Bau- u. Wertstoffhof zur zeitlich befristeten Zulassung von Unterkünften und Wohnungen für Flüchtlinge, Asylbegehrende und anerkannte Asylbewerber (Übergangswohnheim)
8	Stadtwerke (Wasserversorgung); Wasserversorgung des Ortsteils Eisendorf; Wasserverbund mit der Gemeinde Aßling; Vorzeitige Verlängerung des Wasserlieferungsvertrages vom 31.08.2009
9	Vollzug der GO und des KAG; Ortskanalisation Eisendorf; Änderung der Entwässerungssatzung (EWS) und der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS); Erweiterung des Versorgungsbereiches auf den Ortsteil Eisendorf
10	Vollzug der GO; Änderung der Satzung über Ehrungen und Auszeichnungen
11	Informationen
12	Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung
13	Mittelschule Grafing; Sanierung Wasserleitungen und sonstige bauliche Maßnahmen (Maßnahmenbeschluss)