Sitzung 17.01.2017 Stadtrat

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Sitzung:StR/031/2017Gremium:Stadtrat
Datum:17.01.2017Zeit:19:00-23:05
Raum:Sitzungssaal, Rathaus
Bezeichnung:31. Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil: Beginn 19:00
1Bürgerfragestunde (15 Minuten) gemäß § 25 Abs. 2 der Geschäftsordnung    
2Vollzug der Gemeindeordnung(GO) und des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLKrWG);
a) Antrag von Stadtratsmitglied Frau Gabriela Wischeropp auf Entlassung aus dem Amt als ehrenamtliches Stadtratsmitglied gem. Art. 19 Abs. 1 GO
b) Bestimmung desListennachfolgers (Art. 37 Abs. 2 GLKrWG)
c) Verabschiedung
    
3Vollzug der Gemeindeordnung(GO) und des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLKrWG);
Amtsantritt des neuen Stadtratsmitglieds Frau Veronika Oswald und Eidesleistung bzw. Gelöbnis gem. Art. 31 Abs. 4 GO
    
4Vollzug der Gemeindeordnung (GO);
a) Besetzung der Ausschüsse und sonstiger Gremien (Zusammensetzungsbeschluss gem. Art. 33 GO)
b) Bekanntgabe des neuen Fraktionsvorsitzenden der Freien Wähler und dessen Stellvertreter (siehe § 5 Geschäftsordnung)
    
5Genehmigung der Niederschrift der 29. und 30. öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 08.11.16 bzw. 06.12.16 nach § 25 Abs. 3 Satz 3 GeschO    
6Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen gem. Art. 52 Abs. 3 GO    
7Änderung des Bebauungsplanes Sondergebiet städtischer Bau- u. Wertstoffhof
zur zeitlich befristeten Zulassung von Unterkünften und Wohnungen für Flüchtlinge, Asylbegehrende und anerkannte Asylbewerber (Übergangswohnheim)
    
8Stadtwerke (Wasserversorgung);
Wasserversorgung des Ortsteils Eisendorf;
Wasserverbund mit der Gemeinde Aßling;
Vorzeitige Verlängerung des Wasserlieferungsvertrages vom 31.08.2009
    
9Vollzug der GO und des KAG;
Ortskanalisation Eisendorf;
Änderung der Entwässerungssatzung (EWS) und der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS);
Erweiterung des Versorgungsbereiches auf den Ortsteil Eisendorf
    
10Vollzug der GO;
Änderung der Satzung über Ehrungen und Auszeichnungen
    
11Informationen    
12Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung    
13Mittelschule Grafing;
Sanierung Wasserleitungen und sonstige bauliche Maßnahmen (Maßnahmenbeschluss)