Sitzung 02.10.2012 Stadtrat

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Sitzung:StR/006/2012Gremium:Stadtrat
Datum:02.10.2012Zeit:19:00-22:00
Raum:Sitzungssaal, Rathaus
Bezeichnung:39. Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil:
Bürgerfragestunde (15 Minuten) gemäß § 25 Abs. 2 der Geschäftsordnung    
1Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG);
Neuerlass der Entwässerungssatzung der Stadt Grafing b.M. (EWS) sowie Änderung des Versorgungsbereiches
    
2Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG)
Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Grafing b.M. (BGS-EWS);
Neuermittlung der Gebühren und Herstellungsbeiträge sowie rechtliche Anpassungen und Erweiterung des Versorgungsbereiches
    
3Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG);
Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Stadt Grafing b.M. (BGS-WAS);
Neufestsetzung der Gebühren und Herstellungsbeiträge sowie rechtliche Änderungen
    
4Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG);
Änderung der Wasserabgabesatzung der Stadt Grafing b.M. (WAS);
Rechtliche Anpassungen
    
5Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes;
Änderung der Verordnung über die Sicherung der Gehbahnen zur Winterzeit und die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen (Winterdienst- und Reinigungsverordnung)
    
6P+R Grafing-Bahnhof;
Dauerhafte Fortsetzung der Entgelterhebung
    
7Vollzug der GO;
überörtliche Rechnungsprüfung für die Jahre 2006 mit 2009
    
8Feuerwehr Grafing;
Anschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeuges für die FFW Grafing
    
9Feuerwehr Nettelkofen;
Anschaffung eines neuen Fahrzeuges für die FFW Nettelkofen
    
10Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes;
Bestätigung des stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Straußdorf
    
11Informationen    
12Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung