Sitzung 10.07.2012 Stadtrat

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Sitzung:StR/004/2012Gremium:Stadtrat
Datum:10.07.2012Zeit:19:00-23:00
Raum:Sitzungssaal, Rathaus
Bezeichnung:37. Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil:
Bürgerfragestunde (15 Minuten) gemäß § 25 Abs. 2 der Geschäftsordnung    
1Kindertageseinrichtungen;
Errichtung einer Kinderkrippe in der Schloßstraße, Fl.Nrn. 732 und 732/1 der Gemarkung Grafing;
Vorstellung des Vorentwurfes und ggf. Maßnahmenbeschluss
    
2Kinderbetreuung;
Vorstellung der Grundlagenermittlung für den Neubau eines Kinderhortes und Entscheidung über weiteres Vorgehen
    
3Vollzug der Bayerischen Bauordnung;
Änderung der örtlichen Stellplatzsatzung
    
4Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
Baulandausweisung für eine Wohnbebauung im Nordteil des Grundstücks Fl.Nr. 348 der Gemarkung Grafing zwischen der Bernauerstraße und der Seefeldstraße (sog. "Wolfschlucht");
Aufstellungsbeschluss (§ 2 Abs. 1 Ba uGB) für einen Bebauungsplan zur Innenentwicklung
    
5Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Grundstücke Fl.Nrn. 7, 8, 8/2, 9/2, 10, 19/2 und 20/2 der Gemarkung Öxing für die Nachfolgenutzung des "Brauereigeländes Wildbräu" zwischen der Rotter Straße, Mühlenstraße und der Kellerstraße;
Aufstellungsbeschluss (§ 2 Abs. 1 BauGB) für einen Bebauungsplan zur Innenentwicklung
    
6Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
Baulandausweisung für die Verlegung des Bau- und Wertstoffhofes auf die Grundstücke Fl.Nrn. 573 und 574 der Gemarkung Grafing am Schammacher Weg;
Aufstellungsbeschluss (§ 2 Abs. 1 BauGB) für die
a) Änderungdes Flächennutzungsplanes und
b) Aufstellung eines Bebauungsplanes
    
7Straßen- und Wegebau;
Errichtung eines Geh- und Radweges zwischen Grafing und Straußdorf;
Billigung des Bauentwurfes und Maßnahmenbeschluss für Zuwendungsverfahren
    
8Stadtwerke Grafing;
Feststellungsbeschluss für das Wirtschaftsjahr 2009 und Entlastung der Werkleitung
    
9Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 24. Mai 2012 auf Zurverfügungstellung von Sozialwohnungen für Asylbewerber    
10Antrag der SPD-Fraktion vom 16. Mai 2012 für die Schaffung eines Seniorenbeirats    
11Haushaltswesen;
Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2011
    
12Informationen    
13Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung