Sitzung 10.07.2012 Stadtrat

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Sitzung:StR/004/2012Gremium:Stadtrat
Datum:10.07.2012Zeit:19:00-23:00 Uhr
Raum:Sitzungssaal, Rathaus
Bezeichnung:37. Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil:
Bürgerfragestunde (15 Minuten) gemäß § 25 Abs. 2 der Geschäftsordnung    
1Kindertageseinrichtungen,
Errichtung einer Kinderkrippe in der Schloßstraße, Fl.Nrn. 732 und 732/1 der Gemarkung Grafing,
Vorstellung des Vorentwurfes und ggf. Maßnahmenbeschluss
Ref. 3/058/2012   
2Kinderbetreuung,
Vorstellung der Grundlagenermittlung für den Neubau eines Kinderhortes und Entscheidung über weiteres Vorgehen
Ref. 1/011/2012   
3Vollzug der Bayerischen Bauordnung,
Änderung der örtlichen Stellplatzsatzung
Ref. 3/028/2012   
4Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB),
Baulandausweisung für eine Wohnbebauung im Nordteil des Grundstücks Fl.Nr. 348 der Gemarkung Grafing zwischen der Bernauerstraße und der Seefeldstraße (sog. "Wolfschlucht"),
Aufstellungsbeschluss (§ 2 Abs. 1 Ba uGB) für einen Bebauungsplan zur Innenentwicklung
Ref. 3/059/2012   
5Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB),
Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Grundstücke Fl.Nrn. 7, 8, 8/2, 9/2, 10, 19/2 und 20/2 der Gemarkung Öxing für die Nachfolgenutzung des "Brauereigeländes Wildbräu" zwischen der Rotter Straße, Mühlenstraße und der Kellerstraße,
Aufstellungsbeschluss (§ 2 Abs. 1 BauGB) für einen Bebauungsplan zur Innenentwicklung
Ref. 3/060/2012   
6Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB),
Baulandausweisung für die Verlegung des Bau- und Wertstoffhofes auf die Grundstücke Fl.Nrn. 573 und 574 der Gemarkung Grafing am Schammacher Weg,
Aufstellungsbeschluss (§ 2 Abs. 1 BauGB) für die
a) Änderungdes Flächennutzungsplanes und
b) Aufstellung eines Bebauungsplanes
Ref. 3/061/2012   
7Straßen- und Wegebau,
Errichtung eines Geh- und Radweges zwischen Grafing und Straußdorf,
Billigung des Bauentwurfes und Maßnahmenbeschluss für Zuwendungsverfahren
Ref. 3/064/2012   
8Stadtwerke Grafing,
Feststellungsbeschluss für das Wirtschaftsjahr 2009 und Entlastung der Werkleitung
Ref. 1/010/2012   
9Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 24. Mai 2012 auf Zurverfügungstellung von Sozialwohnungen für AsylbewerberRef. 1/013/2012   
10Antrag der SPD-Fraktion vom 16. Mai 2012 für die Schaffung eines SeniorenbeiratsRef. 1/012/2012   
11Haushaltswesen,
Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2011
Ref. 1/009/2012   
12Informationen    
13Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung