Sitzung 23.02.2016 Bau-, Werk- und Umweltausschuss

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Sitzung:BWUA/019/2016Gremium:Bau-, Werk- und Umweltausschuss
Datum:23.02.2016Zeit:17:00-20:00
Raum:Sitzungssaal, Rathaus
Bezeichnung:19. Sitzung des Bau-, Werk- und Umweltausschusses

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1Genehmigung der Niederschrift der 16. öffentlichen Sitzung des Bau-, Werk- und Umweltausschusses vom 17.11.2015 nach § 25 Abs. 3 Satz 3 GeschO    
2Bauantrag zum Abriss einer bestehenden Doppelhaushälfte und Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 313/2 der Gemarkung Grafing (Lena-Christ-Straße 3)    
3Bauantrag zum Neubau eines Geflügelstalles auf dem Grundstück Fl.Nr. 952/0 der Gemarkung Nettelkofen (Wiesham 2)    
4Stadtwerke Grafing b.M.;
Vorberatung über den Wirtschaftsplan der Stadtwerke für das Wirtschaftsjahr 2016
    
5Stadtwerke Grafing b.M.;
Abwasserbeseitigung - Abwasserentsorgungskonzept;
Änderung des Abwasserentsorgungskonzeptes zum Anschluss der Anwesen Pappelweg 14 und 14a an die städtische Entwässerungseinrichtung
    
6Vollzug der Gemeindeordnung (GO) des Kommunalabgabengesetzes (KAG);
Änderung der Entwässerungssatzung (EWS) und der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS);
Erweiterung des Versorgungsbereiches auf den Ortsteil Oberelkofen
    
7Abwasserkanalisation;
Niederschlagswasserbeseitigung im Ortsteil Straußdorf;
Bestimmung bestehender Leitungen als Teil der gemeindlichen Entwässerungsanlage gem. § 1 Abs. 2 der Entwässerungssatzung (EWS)
    
8Straßen- und Wegebau;
Verlegung des Gehweges an der Kreisstraße EBE 9 (Rotter Straße) im Bereich der Fl.Nr. 277/2 der Gemarkung Öxing;
a) Billigung des Bauentwurfes vom 29.06.2015
b) Zustimmung zur Grundstücksbenutzungs- und Bauvereinbarung (Fl.Nr. 277/2)
c) Zustimmung zur Bauvereinbarung mit dem Landkreis Ebersberg
    
9Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 11.01.2016;
Erlass einer Satzung über die Zahl, Größe und Beschaffenheit der Abstellplätze von Fahrrädern gemäß Art. 81 Abs. 1 Nr. 4 BayBO
    
10Straßenbau;
Ostumfahrung Grafing (St 2080 neu);
Abstimmung der technischen Bauausführung für die Lärmschutzeinrichtungen
    
11Informationen    
12Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung