Sitzung 04.10.2016 Stadtrat

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Sitzung:StR/028/2016Gremium:Stadtrat
Datum:04.10.2016Zeit:19:00-20:50
Raum:Sitzungssaal, Rathaus
Bezeichnung:28. Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil: Beginn 19:00
1Bürgerfragestunde (15 Minuten) gemäß § 25 Abs. 2 der Geschäftsordnung    
2Genehmigung der Niederschrift der 26. öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 05.07.2016 nach § 25 Abs. 3 Satz 3 GeschO    
3Vollzug des Grundsatzbeschlusses zur sozialen Wohnungsbaupolitik (10.11.2015);
Genehmigung des städtebaulichen Vertrages für das Wohnbaugebiet "Aiblinger Straße" vom 20.09.2016
Ref. 4/128/2016   
4Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 11.01.2016,
Erlass einer Satzung über die Zahl, Größe und Beschaffenheit der Abstellplätze von Fahrrädern gemäß Art. 81 Abs. 1 Nr. 4 BayBO
Ref. 4/123/2016   
5Straßen- und Wegebau;
Pflasterung der Zuwegung zum Anwesen Rotter Straße 35 (Trachten-Alm);
Zuschuss
Ref. 4/115/2016   
6Gewässerausbau;
Ökologischer Umbau der Attel bei "Henneleiten" auf den städtischen Grundstücken Fl.Nrn. 464/1 und 464 der Gemarkung Elkofen;
Abschluss der Bauvereinbarung mit dem Freistaat Bayern
Ref. 4/132/2016   
7Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
Antrag vom 18.07.2016 zur Änderung des Bebauungsplanes "Schlederergrund/Schlosserbreite" für das Grundstücke Fl.Nr. 689/40 der
Gemarkung Grafing (Klausenweg 21 1/2)
Ref. 4/109/2016   
8Personalwesen,
Schaffung einer Stelle für Wirtschaftsförderung und Klimaschutz
Ref. 2/073/2016   
9Seniorenbeirat;
Bestellung der Seniorenbeiräte der Stadtratsfraktionen
Ref. 2/069/2016   
10Feuerwehrwesen;
Erstellung eines Feuerwehrbedarfsplans;
Maßnahmenbeschluss
Ref. 3/016/2016   
11Informationen    
12Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung