Sitzung 05.07.2016 Stadtrat

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Sitzung:StR/026/2016Gremium:Stadtrat
Datum:05.07.2016Zeit:19:00-22:50
Raum:Sitzungssaal, Rathaus
Bezeichnung:26. Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil: Beginn 19:00
1Bürgerfragestunde (15 Minuten) gemäß § 25 Abs. 2 der Geschäftsordnung    
2Genehmigung der Niederschrift der 23. öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 31.05.2016 nach § 25 Abs. 3 Satz 3 GeschO    
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen gem. Art. 52 Abs. 3 GO    
4Vollzug des Haushaltsplanes;
Vorlage des Rechenschaftsberichtes für das Haushaltsjahr 2015
    
5Stadtwerke Grafing;
Neuberechnung der Gebühren und Beiträge zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS) der Wasserversorgungsanlage der Stadt Grafing b. München
    
6Stadtwerke Grafing;
8. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Grafing b. München zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS)- Festsetzung der Beiträge und Gebühren
    
7Antrag der CSU-Stadtratsfraktion;
Antrag auf frühere Aufstellung des Haushaltsplanes
    
8Vollzug der Gemeindeordnung;
Antrag vom 20.06.2016 auf Verlängerung der Lärmschutzwand an der künftigen Ostumfahrung im Bereich der Hochriesstraße
    
9Vollzug des Baugesetzbuches;
Antrag vom 02.05.2016 des Vereins "Wohnen in Nachbarschaft Grafing Stadt e.V," (WiNGS)
zur Ausweisung von Flächen für ein Mehrgenerationenhaus
    
10Vollzug der Gemeindeordnung;
Änderung der Geschäftsordnung für die Vertretung bei Rechtsgeschäften
    
11Vollzug der Gemeindeordnung;
Änderung der Ausschussbesetzung durch die Fraktion B90/Die Grünen
    
12Grundschule Grafing;
Ausbau zur Ganztagsschule;
Sanierung und Neugestaltung der Freiflächen (Maßnahmenbeschluss)
    
13Vollzug der Gemeindeordnung;
Initiative des Landkreises für den sozialen Wohnungsbau (Kommunalunternehmen);
Information
    
14Informationen    
15Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung