Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr |
1 | Bürgerfragestunde (15 Minuten) gemäß § 25 Abs. 2 der Geschäftsordnung | | |
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2 | Genehmigung der Niederschrift der 19./20. öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 02.02. bzw. 01.03.2016 nach § 25 Abs. 3 Satz 3 GeschO | | |
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3 | Haushaltwesen, Beschlussfassung über den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 mit Haushaltssatzung, Finanzplanung, Stellenplan und Wirtschaftsplan sowie den sonstigen Anlagen | Ref. 2/032/2016 | |
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4 | Örtliche Rechnungsprüfung, Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2013 | Ref. 2/031/2016 | |
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5 | Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB), Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Grundstücke Fl.Nrn. 216/5, 223, 223/18, 223/19 , 231/4, 232/3 und 232/9 der Gemarkung Grafing (BayWa-Betriebsgelände an der Lagerhausstraße), Erweiterung des Aufstellungsbeschlusses (§ 2 Abs. 1 BauGB) und Billigung des Bebauungsplanentwurfes | Ref. 4/017/2016 | |
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6 | Kostenersatz für Einsätze gemeindlicher Feuerwehren einschließlich Pauschalen für Fehlalarme Änderung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Stadt Grafing b.München einschließlich Verzeichnis der Pauschalsätze | Ref. 2/018/2016 | |
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7 | Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes, Bestätigung des Kommandanten und des stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Grafing | Ref. 3/004/2016 | |
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8 | Dezentrale Versorgung von obdachlosen Personen im Landkreis Ebersberg, Abschluss einer Vereinbarung zur Nutzung von Einrichtungen des Diakonischen Werks Rosenheim | Ref. 3/006/2016 | |
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9 | Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB), 15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Grafing b.M., a) zur Ausweisung von Gewerbeflächen westlich des "Gewerbegebietes Schammach" b) zur Ausweisung von "Neudichau" als Baufläche (Dorfgebietsausweisung), Öffentliche Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB) und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB), Prüfung der eingegangenen Stellungnahmen und ggf. Feststellungsbeschluss | Ref. 4/047/2016 | |
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10 | Straßen- und Wegebau, Errichtung einer gemeindlichen Anbindungsstraße nördlich des Schul- und Sportzentrums an der Kapellenstraße (nördliche Sportstättenanbindung), Abschluss der Kreuzungsvereinbarung | Ref. 4/054/2016 | |
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11 | Straßen- und Wegebau, Technische Sicherung der städtischen Hauptwasserleitung im Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 318 der Gemarkung Öxing anlässlich der Straßenbauarbeiten für die "Ostumfahrung", Abschluss einer Bau- und Kostenvereinbarung mit dem Freistaat Bayern | Ref. 4/056/2016 | |
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12 | Informationen | | |
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13 | Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung | | |
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