Sitzung 12.04.2016 Stadtrat

Bezeichnung	Inhalt	Bezeichnung	Inhalt
Sitzung:	StR/021/2016	Gremium:	Stadtrat
Datum:	12.04.2016	Zeit:	03:00-22:30
Raum:	Sitzungssaal, Rathaus
Bezeichnung:	21. Sitzung des Stadtrates

Dokumente

Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Öffentliche Bekanntmachung 145 KB
	Niederschrift -öffentlich 5 MB

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Öffentlicher Teil: Beginn 19:00
1	Bürgerfragestunde (15 Minuten) gemäß § 25 Abs. 2 der Geschäftsordnung
2	Genehmigung der Niederschrift der 19./20. öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 02.02. bzw. 01.03.2016 nach § 25 Abs. 3 Satz 3 GeschO
3	Haushaltwesen; Beschlussfassung über den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 mit Haushaltssatzung, Finanzplanung, Stellenplan und Wirtschaftsplan sowie den sonstigen Anlagen			Ref. 2/032/2016
4	Örtliche Rechnungsprüfung; Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2013			Ref. 2/031/2016
5	Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Grundstücke Fl.Nrn. 216/5, 223, 223/18, 223/19 , 231/4, 232/3 und 232/9 der Gemarkung Grafing (BayWa-Betriebsgelände an der Lagerhausstraße); Erweiterung des Aufstellungsbeschlusses (§ 2 Abs. 1 BauGB) und Billigung des Bebauungsplanentwurfes			Ref. 4/017/2016
6	Kostenersatz für Einsätze gemeindlicher Feuerwehren einschließlich Pauschalen für Fehlalarme Änderung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Stadt Grafing b.München einschließlich Verzeichnis der Pauschalsätze			Ref. 2/018/2016
7	Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes; Bestätigung des Kommandanten und des stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Grafing			Ref. 3/004/2016
8	Dezentrale Versorgung von obdachlosen Personen im Landkreis Ebersberg; Abschluss einer Vereinbarung zur Nutzung von Einrichtungen des Diakonischen Werks Rosenheim			Ref. 3/006/2016
9	Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); 15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Grafing b.M.; a) zur Ausweisung von Gewerbeflächen westlich des "Gewerbegebietes Schammach" b) zur Ausweisung von "Neudichau" als Baufläche (Dorfgebietsausweisung); Öffentliche Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB) und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB); Prüfung der eingegangenen Stellungnahmen und ggf. Feststellungsbeschluss			Ref. 4/047/2016
10	Straßen- und Wegebau; Errichtung einer gemeindlichen Anbindungsstraße nördlich des Schul- und Sportzentrums an der Kapellenstraße (nördliche Sportstättenanbindung); Abschluss der Kreuzungsvereinbarung			Ref. 4/054/2016
11	Straßen- und Wegebau; Technische Sicherung der städtischen Hauptwasserleitung im Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 318 der Gemarkung Öxing anlässlich der Straßenbauarbeiten für die "Ostumfahrung"; Abschluss einer Bau- und Kostenvereinbarung mit dem Freistaat Bayern			Ref. 4/056/2016
12	Informationen
13	Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung