Sitzung 12.04.2016 Stadtrat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:StR/021/2016Gremium:Stadtrat
Datum:12.04.2016Zeit:03:00-22:30
Raum:Sitzungssaal, Rathaus
Bezeichnung:21. Sitzung des Stadtrates

Dokumente

DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Öffentliche Bekanntmachung Dateigrösse: 145 KB Öffentliche Bekanntmachung 145 KB
Dokument anzeigen: Niederschrift -öffentlich Dateigrösse: 5 MB Niederschrift -öffentlich 5 MB
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 19:00
1Bürgerfragestunde (15 Minuten) gemäß § 25 Abs. 2 der Geschäftsordnung    
2Genehmigung der Niederschrift der 19./20. öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 02.02. bzw. 01.03.2016 nach § 25 Abs. 3 Satz 3 GeschO    
3Haushaltwesen;
Beschlussfassung über den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 mit Haushaltssatzung, Finanzplanung, Stellenplan und Wirtschaftsplan sowie den sonstigen Anlagen
    
4Örtliche Rechnungsprüfung;
Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2013
    
5Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Grundstücke
Fl.Nrn. 216/5, 223, 223/18, 223/19 , 231/4, 232/3 und 232/9 der Gemarkung Grafing (BayWa-Betriebsgelände an der Lagerhausstraße);
Erweiterung des Aufstellungsbeschlusses (§ 2 Abs. 1 BauGB) und Billigung des Bebauungsplanentwurfes
    
6Kostenersatz für Einsätze gemeindlicher Feuerwehren einschließlich Pauschalen für Fehlalarme
Änderung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Stadt Grafing b.München einschließlich Verzeichnis der Pauschalsätze
    
7Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes;
Bestätigung des Kommandanten und des stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Grafing
    
8Dezentrale Versorgung von obdachlosen Personen im Landkreis Ebersberg;
Abschluss einer Vereinbarung zur Nutzung von Einrichtungen des Diakonischen Werks Rosenheim
    
9Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Grafing b.M.;
a) zur Ausweisung von Gewerbeflächen westlich des "Gewerbegebietes Schammach"
b) zur Ausweisung von "Neudichau" als Baufläche (Dorfgebietsausweisung);
Öffentliche Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB) und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB);
Prüfung der eingegangenen Stellungnahmen und ggf. Feststellungsbeschluss
    
10Straßen- und Wegebau;
Errichtung einer gemeindlichen Anbindungsstraße nördlich des Schul- und Sportzentrums an der Kapellenstraße (nördliche Sportstättenanbindung);
Abschluss der Kreuzungsvereinbarung
    
11Straßen- und Wegebau;
Technische Sicherung der städtischen Hauptwasserleitung
im Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 318 der Gemarkung Öxing
anlässlich der Straßenbauarbeiten für die "Ostumfahrung";
Abschluss einer Bau- und Kostenvereinbarung mit dem Freistaat Bayern
    
12Informationen    
13Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung