Sitzung 01.03.2016 Stadtrat

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Sitzung:StR/020/2016Gremium:Stadtrat
Datum:01.03.2016Zeit:05:00-21:45
Raum:Sitzungssaal, Rathaus
Bezeichnung:20. Sitzung des Stadtrates

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DokumenttypBezeichnungAktionen
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Öffentlicher Teil: Beginn 19:00
1Bürgerfragestunde (15 Minuten) gemäß § 25 Abs. 2 der Geschäftsordnung    
2Genehmigung der Niederschrift der 18. öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 19.01.2016 nach § 25 Abs. 3 Satz 3 GeschO    
3Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen gem. Art. 52 Abs. 3 GO    
4Vollzug des Abmarkungsgesetzes und der Feldgeschworenenordnung;
Bestellung von Feldgeschworenen
    
5Dorferneuerung Straußdorf;
Kostenvereinbarung für die anteilige Kostenbeteiligung der Stadt Grafing b.M. zur Erstellung einer Vorbereitungsplanung
    
6Vollzug der Gemeindeordnung (GO) des Kommunalabgabengesetzes (KAG);
Änderung der Entwässerungssatzung (EWS) und der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS);
Erweiterung des Versorgungsbereiches auf den Ortsteil Oberelkofen
    
7Vollzug der Bodenschutzgesetze; Altdeponie Bruck;
Zuschussvertrag mit der Gesellschaft zur Altlastensanierung Bayern über die Detailuntersuchung Teil B
    
8Zweite Satzung zur Änderung der Satzung für die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Grafing b.München (Hundesteuersatzung)    
9Änderung der Gebührensatzung für das Freibad;
Neufestsetzung der Gebühren ab der Saison 2016
    
10Gemeindeordnung; Straßenverkehrsordnung;
Antrag aus der Teilbürgerversammlung Elkofen zur Beschreitung des Klagewegs bezüglich einer Geschwindigkeitsbeschränkung bei der Ortsdurchfahrt Straußdorf
    
11Gemeindeordnung; Straßenverkehrsordnung;
Antrag aus der Teilbürgerversammlung Elkofen zur Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit an der Ortsdurchfahrt Eisendorf auf 30 km/h
    
12Informationen    
13Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung